Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der [g]niessen GmbH für alle Geschäftsbeziehungen im unternehmerischen Verkehr.

§ 1 Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der [g]niessen GmbH (nachfolgend „[g]niessen“) und ihren Geschäftspartnern im unternehmerischen Verkehr (B2B). Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind nicht Vertragspartner. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Partners werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, [g]niessen stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

§ 2 Vertragsgegenstand

Gegenstand ist die Vermittlung sowie der Handel von Wein, Schaumwein, Spirituosen sowie alkoholfreien Alternativen und RTD-Produkten zwischen Herstellern, Winzern und dem Handel einschließlich damit verbundener Beratungs-, Ausstattungs- und Vertriebsleistungen.

§ 3 Angebote & Vertragsschluss

Angebote von [g]niessen sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind. Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung oder mit Ausführung der Leistung zustande.

§ 4 Preise & Vergütung

Alle Preise verstehen sich, soweit nicht anders angegeben, zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. [Konkrete Konditionen, Vergütungen und Margen werden vertraglich im Einzelfall vereinbart. — Platzhalter, finale Konditionen durch Mandant.]

§ 5 Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind, soweit nicht abweichend vereinbart, ohne Abzug innerhalb der vereinbarten Frist zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. [Konkrete Zahlungsziele und Skonti werden im Einzelvertrag festgelegt. — Platzhalter.]

§ 6 Lieferung & Logistik

Liefertermine und -fristen sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Die Lieferung erfolgt über die jeweils vereinbarten Logistikwege; der Gefahrübergang richtet sich nach den vereinbarten Incoterms bzw. den gesetzlichen Bestimmungen.

§ 7 Jugendschutz

Die Abgabe alkoholischer Getränke erfolgt ausschließlich an Gewerbetreibende und unter Beachtung des Jugendschutzgesetzes (JuSchG). [g]niessen handelt verantwortungsbewusst im Sinne von „Wine in Moderation“.

§ 8 Gewährleistung & Mängelrügen

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Partner hat gelieferte Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich, spätestens innerhalb der gesetzlichen Fristen, schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB).

§ 9 Haftung

[g]niessen haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz und bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

Personenbezogene Daten werden ausschließlich nach Maßgabe der geltenden Datenschutzgesetze und unserer Datenschutzerklärung verarbeitet.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit zulässig, Mönchengladbach. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Hinweis: Dies ist eine markenkonsistente Vorlage. [Die rechtsverbindlichen AGB werden vom Mandanten final geprüft und freigegeben.]